Oesterhelweg zum Abstimmungsergebnis der SPD

Nach langem Hin und Her bei der SPD wissen wir nun – bald ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl – dass wir auch in dieser Legislaturperiode von einer „Großen“ Koalition regiert werden. Meine Erwartungen an diese Koalition sind verhalten. Dabei bin ich mir nicht sicher, dass diese Konstellation bis zur regulären Bundestagswahl im Jahr 2021 hält. Ich hoffe sehr, dass die zukünftige Regierung die großen Probleme hinsichtlich der inneren und äußeren Sicherheit in den Angriff bekommt, bspw. den desolaten Zustand unserer Bundeswehr oder die Parallelgesellschaften, die sich in einigen Bereichen unseres Landes gebildet haben. Auch im Bereich der Wirtschafts- und Umweltpolitik sowie im sozialen Bereich gibt es viele offene Fragen, der gesellschaftliche Zusammenhalt ist gefährdet. Wenn rechts- und linksradikale Parteien nicht weiter gestärkt werden sollen, dann sind jetzt Konsequenz, Transparenz und Verlässlichkeit der Politik gefragt!

2018-03-04T12:56:07+00:00 04. März 2018|